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Online-Seminar: Sechs Jahre Strafverfolgung von IS-Rückkehrerinnen in Deutschland. Bisherige Erkenntnisse und zukünftige Herausforderungen.

Wann: 2. November 2023
Wo: Online
Uhrzeit: 15:30 bis 17:00

Inhalt

Vor etwa sechs Jahren begann in Deutschland die systematische Strafverfolgung von IS-Rückkehrerinnen. Der Fall Sibel H. - eine Frau, die sich dem Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak angeschlossen hatte - war dabei richtungsweisend und veränderte die Herangehensweise des Generalbundesanwalts bei der Strafverfolgung. Reichte bis zu diesem Fall die Teilnahme am Alltagsleben im IS-Gebiet nicht aus, um eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland nach §129a und §129b StGB zu begründen, zählten nun auch die Eheschließung mit einem IS-Kämpfer, die Erziehung der gemeinsamen Kinder nach der IS-Ideologie oder die Beteiligung an Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch - wie Kriegsverbrechen gegen Eigentum - als Unterstützung der IS-Strukturen.

In den vergangenen Jahren wurden etwa ein Drittel der mindestens hundert deutschen Rückkehrerinnen wegen ihrer IS-Mitgliedschaft und anderer Straftaten von deutschen Gerichten zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt. Deutschland nimmt international eine führende Rolle bei der Verfolgung von Verbrechen an versklavten Jesidinnen ein. Trotz teilweiser Geständnisse und Beteuerungen einer geläuterten Gesinnung vieler Rückkehrerinnen vor Gericht bleibt die Frage offen, inwieweit sich diese Frauen tatsächlich von der IS-Ideologie distanziert haben.

Sofia Koller (Senior Research Analyst beim Counter Extremism Project), Helmut Grauer (Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof) und Sonka Mehner (Rechtsanwältin und Nebenklagevertreterin mehrerer Jesidinnen) analysieren und diskutieren in diesem Webinar die Strafverfolgung von IS-Rückkehrerinnen in Deutschland, die Rolle deutscher Frauen im IS sowie zukünftige Herausforderungen.

 

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