Illustration von zwei Händen, die sich gegenseitig schütteln.

Vernetzung

Alle relevanten Ressorts arbeiten eng zusammen. Zusätzlich tauscht sich die Landesregierung mit der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft aus.

Salafismusprävention wird in NRW durch ein Netzwerk von Akteuren geleistet. Alle relevanten Ressorts der Landesregierung arbeiten zusammen. Die Landesregierung stimmt sich außerdem mit der Zivilgesellschaft ab. Akteure aus der Wissenschaft steuern neue Erkenntnisse bei. 

Ressortübergreifendes Handlungskonzept

Durch die interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) „Salafismusprävention“ hat die Landesregierung NRW ein funktionierendes ressortübergreifendes Netzwerk eingerichtet. Dazu gehören:

•    Staatskanzlei (StK),
•    Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI),
•    Ministerium des Innern (IM) 
•    Ministerium für Schule und Bildung (MSB)
•    Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG), 
•    Ministerium der Justiz (JM)
•    Ministerium für Kultur und Wissenschaft (MKW), einschließlich der Landeszentrale für politische Bildung (LZpB)

Gemeinsam hat die interministerielle Arbeitsgruppe das hier vorgestellte umfassende Handlungskonzept erarbeitet. 

Organigramm der IMAG Salafismusprävention mit den Unterarbeitsgruppen.

Die IMAG-Unterarbeitsgruppen (UAG) im Detail

Einbeziehung von Elternarbeit

Das Elternhaus spielt eine entscheidende Rolle beim Erkennen und Auffangen einer Radikalisierung. In der Unterarbeitsgruppe „Einbeziehung von Elternarbeit“ arbeiten daher Ressorts mit einem Bezug zur Gruppe der Eltern zusammen und stoßen Kooperationen mit Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie Elternverbänden an. Die Leitung übernimmt das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI). Langfristiges Ziel der Unterarbeitsgruppe ist der Aufbau eines Multiplikatorennetzwerks, das die Themen Radikalisierung und Prävention verstärkt in der Elternarbeit verankert. 

Präventionskonzepte europäischer Nachbarstaaten

Salafistischer Extremismus macht nicht an Landesgrenzen Halt. Am effektivsten kann er durch internationale Kooperation und das Lernen voneinander bekämpft werden. Die UAG „Präventionskonzepte europäischer Nachbarstaaten“ unter Federführung des Ministeriums des Innern (IM) geht daher der Frage nach, welche bestehenden Präventions- und Deradikalisierungsprogramme europäischer Nachbarstaaten erfolgreich sind. Gemeinsame Fachtagungen und bilateraler Austausch mit europäischen und nationalen Akteuren stehen dabei im Mittelpunkt. 

Geschlechtergerechte Präventionsangebote für Mädchen und junge Frauen

Frauen nehmen innerhalb radikaler salafistischer Kreise laut NRW-Verfassungsschutz eine Schlüsselrolle dabei ein, neue Anhängerinnen zu vernetzen und anzuwerben. Auch der ideologische Einfluss auf ihre Kinder ist immens. Die Unterarbeitsgruppe zu geschlechtergerechten Präventionsangeboten für Mädchen und junge Frauen widmet sich dieser Thematik, beispielsweise durch Fachkonferenzen. Die Leitung der UAG hat das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) übernommen. Ziel ist, zwischen den teilnehmenden Ressorts sowie Expertinnen und Experten einen Austausch anzuregen. Denn in der Radikalisierungsprävention ist Geschlechtersensibilität gefragt. 

Zusammenhang zwischen der Flüchtlingssituation und einer potentiellen Radikalisierung

Weder finden sich unter Geflüchteten mehr radikale Salafistinnen und Salafisten als in anderen Bevölkerungsgruppen, noch sind sie automatisch anfälliger für salafistische Propaganda. Doch auch in NRW inszenieren sich Salafistinnen und Salafisten bewusst als „bessere Sozialarbeiter“ und sprechen Geflüchtete direkt an. Dieser Gefahr begegnet die UAG „Zusammenhang zwischen der Flüchtlingssituation und einer potentiellen Radikalisierung“ unter der Leitung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI). Die beteiligten Ressorts nutzen dafür ihre Kontakte zu Unterbringungseinrichtungen in Land, Kommune und Stadtteil. Ein gemeinsamer Workshop soll pädagogisches Personal in der Flüchtlingsarbeit für das Thema sensibilisieren.  

Kooperation mit Zivilgesellschaft und Wissenschaft

Staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure arbeiten bei der Prävention gegen gewaltbereiten Salafismus eng zusammen und verweisen in ihren jeweiligen Angeboten aufeinander. Zusätzlich steuern Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihre Expertise bei: Sie identifizieren und bearbeiten grundlegende relevante Forschungsfragen. Die daraus gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse fließen dann wiederum in das Handlungskonzept der Landesregierung ein. Ein Beispiel ist die Zusammenarbeit mit dem Netzwerk CoRE NRW.

Austausch mit Bund und EU

Die Landesregierung NRW stimmt sich in der Salafismusprävention auch mit dem Bund und auf EU-Ebene ab – und schafft so sich ergänzende Strukturen. 

Der Verfassungsschutz NRW tauscht sich regelmäßig mit dem 2011 durch die EU-Kommission gegründeten Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung (Radicalisation Awareness Network, RAN) aus, um die Vernetzung mit europäischen Nachbarstaaten auszubauen. Expertinnen und Experten pflegen Kontakte in die Nachbarländer – so zum Beispiel in der Kooperation des „Wegweiser“-Programms mit der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien. 

Die Unterarbeitsgruppe „Europa als Aktionsraum verschiedenster Präventionsakteure“ evaluiert außerdem den Erfolg von Maßnahmen in europäischen Nachbarstaaten. Ziel ist es „Best Practice“-Beispiele zu identifizieren, die als Vorbilder dienen können. Die Erkenntnisse sollen in bestehende oder zukünftige Programme zur Prävention und Deradikalisierung einfließen.