Mehr zu den konkreten Aufgaben des RKK erfahren Sie auch in unserem Interview: So koordiniert NRW den Umgang mit Rückkehrenden

Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus dschihadistischen Kampfgebieten stellen ein hohes Risiko für die innere Sicherheit dar. Die Gruppe der Rückkehrenden umfasst dabei sehr unterschiedliche Personen: Dazu gehören Kleinkinder, aber auch radikalisierte oder traumatisierte Jugendliche oder Erwachsene, die unverändert der dschihadistischen Ideologie anhängen und über Kampferfahrungen verfügen.

Die nordrhein-westfälischen Behörden begleiten Personen, die aus den dschihadistischen Kriegsgebieten zurückgekehrt sind, engmaschig. Die bisherigen Erfahrungen mit Rückkehrenden zeigen: Die Begleitung gelingt am besten, wenn alle Beteiligten gemeinsame Ziele festlegen, sich über das Vorgehen eng abstimmen und Informationen regelmäßig austauschen.

Deshalb übernimmt die Rückkehrkoordination (RKK) des Landes Nordrhein-Westfalen seit Mitte Oktober 2019 eine wichtige und unerlässliche Schnittstellenfunktion. Sie ist das entscheidende Bindeglied zwischen den Sicherheitsbehörden und den weiteren Beteiligten auf Seiten des Bundes, des Landes, der Kommunen sowie der zivilgesellschaftlichen Akteure. Die Rückkehrkoordination sitzt im Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen und dort im Referat 614 „Prävention, Aussteigerprogramme“ des Verfassungsschutzes. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) fördert die Koordinierungsstelle.

Wie sollen die Behörden mit Rückkehrenden umgehen? Was ist zu beachten? Gemeinsam haben das Ministerium des Innern und das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen ein ganzheitliches und standardisiertes Verfahren dafür erarbeitet. Die Rückkehrkoordination ist dabei frühzeitig miteingebunden, wenn Personen aus dschihadistischen Kampfgebieten zurückkehren. Bei Fällen, in denen auch Kinder mit zurückkehren, kontaktieren die Rückkehrkoordination oder die entsprechenden Polizeidienststellen zum Beispiel das zuständige Jugendamt und geben Informationen weiter.

Ein weiterer Vorteil der Koordinierungsstelle: Die Rückkehrkoordination kennt die bewährten Präventions- und Deradikalisierungsprogramme des Landes und kann diese einbinden. Dazu gehören das Präventionsprogramm „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ mit seinen 25 dezentralen Anlaufstellen in Nordrhein-Westfalen oder das Aussteigerprogramm Islamismus (API) sowie zivilgesellschaftliche Akteure. Die bestehenden Netzwerke sind in der Zusammenarbeit bereits geübt, haben sich bewährt und können somit intensiv zusammenwirken. Eine umfangreiche Deradikalisierungsarbeit kann so frühzeitig starten.